Politik in Aserbaidschan

 

Deutschland und Aserbaidschan 

Austausch auf viele Arten 

Deutschland ist einer der wichtigsten westeuropäischen Partner. Für Deutschland wiederum ist Aserbaidschan der wichtigste Partner im Kaukasus. Dies unterstreichen auch die mehrmaligen Besuche des aserbaidschanischen Staatspräsidenten in Deutschland sowie der deutliche Austausch auf Parlaments- und Ministeriumsebene. 

Wirtschaftlich eng verbunden 

Aserbaidschan ist einer der maßgeblichen Rohöllieferanten, 2010 allein bezog Deutschlands 3,7 Mio. t Erdöl. Im gleichen Jahr stieg der Umsatz im bilateralen Warenhandel auf 2,1 Mrd. Euro. Im Gegenzug stiegen, ebenfalls 2010, die deutschen Exporte nach Aserbaidschan – allen voran der Bereich Eisen und Stahl, gefolgt von Maschinen, Kraftwagen, Zulieferteilen, Elektrotechnik und chemischen Produkten – um über 70 Prozent auf ca. 736 Millionen Euro. 

Zudem investieren deutsche Unternehmen in Aserbaidschan. Im Vordergrund stehen dabei verarbeitende Industrie, Transportinfrastruktur, Dienstleistungswirtschaft und die Energieerzeugung und -verteilung, stark zunehmend auch im Bereich der erneuerbaren Energien. Darüber hinaus erfolgen wegen der fortschreitenden Diversifizierung der aserbaidschanischen Wirtschaft Wissenstransfers, u.a. in den Industriezweigen Petrochemie, Chemie/Pharmazie, Maschinenbau, Kfz- und Lebensmittelindustrie. 

Rege kulturelle Beziehungen 

Erste, größere kulturelle Beziehungen kamen bereits vor fast 2 Jahrhunderten in Gang: 1816/1817 emigrierten weit über 1000 protestantische Familien aus dem damaligen Württemberg infolge eines Angebots des Zaren Alexeander I. in das heutige Staatsgebiet Aserbaidschans. Zahlreiche Baudenkmäler erinnern daran. So befindet in Baku noch eine von einem deutschen Architekten erbaute evangelische Kirche. Weitere Kirchen stehen in Shämkir und in Göy Göl, dem ehemaligen Helenendorf, wo sich zudem viele ursprüngliche Schwabengehöfte erhalten haben. 

Heute haben sich die kulturellen Beziehungen auf breiter Basis etabliert. Ein bilaterales Kulturabkommen existiert seit 1995, das erste Kulturjahr Aserbaidschans im Ausland fand 2008 in Deutschland statt. 2009 veranstaltete die deutsche Botschaft Baku „Deutschlandwochen in Aserbaidschan“. Das Programm umfasste Ausstellungen Konzerte und Filmvorführungen, Symposien und Konferenzen. 

Neben diesen Initiativen gibt es langfristig angelegte Vereinbarungen und Projekte, die für einen kontinuierlichen kulturellen Austausch sorgen. Ein bilaterales Kulturabkommen existiert seit 1995. Der deutsch-aserbaidschanische Kulturverein bietet ganzjährig in seinem „Kapellhaus“ in Baku zahlreiche Kulturveranstaltungen. Der Deutsche Akademische Austauschdienst vergibt jährlich zahlreiche Stipendien und fördert so den Wissenschaftleraustausch. Hochschulpartnerschaften bestehen u.a. zwischen der Fachhochschule Köln und der Technischen Universität Baku sowie der Universität Bonn und der Akademie der Wissenschaften in Aserbaidschan. 

Deutsche Sprache gefragt 

Infolge des positiven Deutschlandbildes wird die deutsche Sprache an zahlreichen Schulen und mehreren Universitäten gelehrt. 1998 wurde ein deutscher Lesesaal mit rund 8.000 Medien an der Bakuer Fremdsprachenuniversität eingerichtet. Seit 2009 bietet das Sprachlernzentrum Aserbaidschan, ein Kooperationspartner des Goethe-Instituts, Deutschunterricht für Erwachsene und Jugendliche an. Untermenüpunkt Präsidialrepublik Aserbaidschan 

 

Präsidialrepublik aserbaidschan

Präsidial geprägt

Die Republik Aserbaidschan ist ein säkularer Staat in Form einer Präsidialdemokratie. In der Verfassung ist die Gewaltenteilung verankert. Gesetzgebende Gewalt ist der Nationalrat, die vollziehende Gewalt geht vom Präsidenten aus, die Judikative obliegt den Gerichten.

Präsident und das Einkammerparlament werden jeweils für fünf Jahre gewählt. Der Präsident, der auch die Funktion des obersten Generalkommandanten innehat, verfügt über das Vorschlagsrecht für die Ernennung von Richtern des Verfassungsgerichts, des obersten Gerichtshofs und des Wirtschaftsgerichts. Als Gegengewicht zu diesen Befugnissen hat das Parlament das Recht, bei schweren Amtsvergehen auf Initiative des Verfassungsgerichts den Präsidenten abzuberufen.

Eine Sonderstellung nimmt das 1998 gegründete konstitutionelle Gericht, das oberste Rechtsprechungsorgan, ein. Es fungiert als selbstständiges staatliches Organ, vollkommen unabhängig von anderen Institutionen der Judikative sowie legislativen und exekutiven Gewalten. Aufgabe des konstitutionellen Gerichts sind die Wahrung des Grundgesetzes und damit der Schutz der Grundrechte und Freiheit jedes Bürgers. Es besteht die Möglichkeit der Individualklage. 

 

Aserbaidschan in Europa

Nach Europa ausgerichtet 

Rein geographisch liegt Aserbaidschan in Europa. Politisch und gesellschaftlich unternimmt das Land vieles, um seine westliche Orientierung zu festigen. 

Ein wichtiges Element ist dabei zweifellos der in der aserbaidschanischen Verfassung enthaltene, umfassende Menschenrechtskatalog. Ein weiteres: der Beitritt zu mehreren internationalen Abkommen, die dem Schutz der Menschenrechte dienen. So hat Aserbaidschan z.B. 2001 die Europäische Menschenrechtskonvention ratifiziert.

Zudem ist Aserbaidschan seit 2001 Mitglied des Europarats, dem mittlerweile nahezu alle Staaten Europas angehören. Der Europarat engagiert sich für die Entwicklung gemeinsamer demokratischer Prinzipien in ganz Europa, u. a. auf der Basis der Europäischen Konvention für Menschenrechte. Seit dem Beitritt Aserbaidschans unterstützt ein „Monitoring“ durch die Parlamentarische Versammlung und das Ministerkomitee des Europarates die Realisierung der demokratischen Prozesse, die Aserbaidschan auch politisch zu einem Teil Europas machen.